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Rede von Erik Wischmann zur Verabschiedung des Haushalts 2018
Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 und der Finanzplanung 2017-2021 Erik Wischmann, FDP-Fraktion Ulm, 13.12.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Bendel, Sie sind ein richtiger Spielverderber. Da haben sich Ihre Kollegen in den Fachbereichen zusammen mit dem Ulmer Gemeinderat in den letzten…
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Haushalt 2018
Der Entwurf des Haushalts 2018 liegt vor. Vorgesehen ist ein ausgeglichener Ergebnishaushalt mit einem kleinen Überschuss von ca. 2 Mio. €. Die Schulden betragen bis Ende 2018 unverändert 119 Mio. €. Im kommenden Jahr steigen aber die Personalkosten um 6 Mio. € und die Sozial- und Jugendhilfeleistungen um 2,4 Mio. €. Die jährlich zu erwirtschaftenden…
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Orange Campus
Drei Sporthallen, ein Fitnesscenter, ein Nachwuchsinternat, eine Mensa, eine Outdoor-Anlage und ein fünftstöckiges Gebäude, das überwiegend kommerziell genutzt werden soll. So sieht das 23-Mio. € Projekt „Orange Campus“ aus. Die FDP-Fraktion steht diesem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüber. Die Ulmer Basketballer leisten tolle Arbeit und sind seit nunmehr 11 Jahren erstklassig. Ein solches Großprojekt zur Nachwuchsförderung…
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Sportförderung – FDP-Fraktion fordert Einhaltung der Sportförderrichtlinien
Im Rahmen der Debatte um die Bezuschussung für das geplante Projekt „Sportopia“ der TSG Söflingen forderte der Vorsitzende der FDP-Fraktion Erik Wischmann, sich an die beschlossenen Richtlinien zur Sportförderung zu halten. In diesen werde ein Regelzuschuss in Höhe von 50% für den sportrelevanten Teil festgelegt. Als Einzelfallentscheidung ist auch ein höherer Zuschuss möglich. Dabei listen…
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Wohnungsbaudebatte – FDP unterstützt Vorschläge zur Vereinfachung
Bei der Wohnungsbaudebatte im Gemeinderat am 10.05.2017 wurde von seiten der Verwaltung vorgeschlagen, ein Ziel von jährlich etwa 700 neuen Wohneinheiten anzupeilen. Dafür sollen bestehende Vorgaben z.B. zur Anzahl von Wohnungen mit mindestens 4 Zimmern und die Forderung von 100% barrierefreiem Wohnen im Geschosswohnungsbau gelockert werden, um den Wohnbau nicht unnötig zu verteuern und zu…
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Neujahrsempfang der FDP-Fraktion
Bei Ihrem traditionellen Empfang in dem Räumen der Museumsgesellschaft Ulm hat die Ulmer FDP-Fraktion am Dreikönigstag den diesjährigen Reigen der Neujahrsempfänge der Ulmer und Neu-Ulmer Parteien und Fraktionen eingeläutet. Begrüßt wurden die über 100 geladenen Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur durch den Fraktionsvorsitzenden Erik Wischmann, der sich vehement für eine rationale und nicht durch…
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Rede von Erik Wischmann zur Verabschiedung des Haushalts 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte streichen Sie sich den heutigen Tag rot im Kalender an! Denn es ist nicht nur die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates unter Leitung von Herrn Oberbürgermeister Gönner, es ist aller Voraussicht nach für lange Zeit auch die letztmalige…
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Rede von Ralf Milde zur Einbringung des Haushalts 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich darf im Namen meiner Fraktion feststellen, dass da, wo Haushaltsentwurf 2016 draufsteht, auch unverkennbar Gunther Czisch drin ist! Nicht nur, aber doch in der ihm eigenen sanft mahnenden Handschrift. Wir Gemeinderäte, liebe Kolleginnenn und Kollegen, sind auch im Haushaltsentwurf 2016 drin! Am sichtbarsten in den Sonderfaktoren!…
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Stadtrat Ralf Milde schließt sich FDP-Fraktion an
Die Stadträte Ralf Milde, Rose Goller-Nieberle und Erik Wischmann haben beschlossen, im neuen Ulmer Gemeinderat eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Somit wird die bisherige FDP-Fraktion fortbestehen. FDP-Stadtrat Erik Wischmann stellt dazu fest: „Durch den Wechsel von Ralf Milde ergibt sich für uns die Chance, gemeinsam die erfolgreiche Arbeit der FDP-Fraktion weiterführen zu können und eigene,…
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Straßenbahnhaltestelle am Tag des Grundgesetzes in Theodor-Heuss-Platz umbenannt
Seit vielen Jahren, noch seit den Zeiten der Fraktionsgemeinschaft mit der FWG haben die Liberalen im Ulmer Rathaus den Wunsch geäußert, dass in Ulm eine Straße oder ein Platz an unseren ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss erinnert. Die Verwaltungsspitze der Stadt hat dies immer wieder mit vagen Versprechungen hinaus gezögert. In einem erneuten Anlauf im letzten…