Der Entwurf des Haushalts 2018 liegt vor. Vorgesehen ist ein ausgeglichener Ergebnishaushalt mit einem kleinen Überschuss von ca. 2 Mio. €. Die Schulden betragen bis Ende 2018 unverändert 119 Mio. €. Im kommenden Jahr steigen aber die Personalkosten um 6…
Kategorie: Meldungen
Hier informieren wir Sie über Neuigkeiten der FDP-Fraktion im Ulmer Gemeinderat.
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Orange Campus
Drei Sporthallen, ein Fitnesscenter, ein Nachwuchsinternat, eine Mensa, eine Outdoor-Anlage und ein fünftstöckiges Gebäude, das überwiegend kommerziell genutzt werden soll. So sieht das 23-Mio. € Projekt „Orange Campus“ aus. Die FDP-Fraktion steht diesem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüber. Die Ulmer Basketballer…
Sportförderung – FDP-Fraktion fordert Einhaltung der Sportförderrichtlinien
Im Rahmen der Debatte um die Bezuschussung für das geplante Projekt „Sportopia“ der TSG Söflingen forderte der Vorsitzende der FDP-Fraktion Erik Wischmann, sich an die beschlossenen Richtlinien zur Sportförderung zu halten. In diesen werde ein Regelzuschuss in Höhe von 50%…
Wohnungsbaudebatte – FDP unterstützt Vorschläge zur Vereinfachung
Bei der Wohnungsbaudebatte im Gemeinderat am 10.05.2017 wurde von seiten der Verwaltung vorgeschlagen, ein Ziel von jährlich etwa 700 neuen Wohneinheiten anzupeilen. Dafür sollen bestehende Vorgaben z.B. zur Anzahl von Wohnungen mit mindestens 4 Zimmern und die Forderung von 100%…
Neujahrsempfang der FDP-Fraktion
Bei Ihrem traditionellen Empfang in dem Räumen der Museumsgesellschaft Ulm hat die Ulmer FDP-Fraktion am Dreikönigstag den diesjährigen Reigen der Neujahrsempfänge der Ulmer und Neu-Ulmer Parteien und Fraktionen eingeläutet. Begrüßt wurden die über 100 geladenen Gäste aus Politik, Wirtschaft und…
Rede von Erik Wischmann zur Verabschiedung des Haushalts 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Herren Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
bitte streichen Sie sich den heutigen Tag rot im Kalender an! Denn es ist nicht nur die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates unter Leitung von Herrn Oberbürgermeister Gönner, es ist aller Voraussicht nach für lange Zeit auch die letztmalige Verabschiedung eines Haushaltes ohne neue Schulden, und auch das nur, wenn das Land die versprochene Übernahme der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen realisiert.
Rede von Ralf Milde zur Einbringung des Haushalts 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich darf im Namen meiner Fraktion feststellen, dass da, wo Haushaltsentwurf 2016 draufsteht, auch unverkennbar Gunther Czisch drin ist! Nicht nur, aber doch in der ihm eigenen sanft mahnenden Handschrift. Wir Gemeinderäte,…
Stadtrat Ralf Milde schließt sich FDP-Fraktion an
Die Stadträte Ralf Milde, Rose Goller-Nieberle und Erik Wischmann haben beschlossen, im neuen Ulmer Gemeinderat eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Somit wird die bisherige FDP-Fraktion fortbestehen. FDP-Stadtrat Erik Wischmann stellt dazu fest: „Durch den Wechsel von Ralf Milde ergibt sich…
Straßenbahnhaltestelle am Tag des Grundgesetzes in Theodor-Heuss-Platz umbenannt
Seit vielen Jahren, noch seit den Zeiten der Fraktionsgemeinschaft mit der FWG haben die Liberalen im Ulmer Rathaus den Wunsch geäußert, dass in Ulm eine Straße oder ein Platz an unseren ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss erinnert. Die Verwaltungsspitze der Stadt…
Jury beurteilt Bahnhofsvorplatz
Nicht leicht machte es sich die Jury, die am Freitag die verschiedenen in einem Wettbewerb eingereichten Konzepte zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes begutachtete. Ihr gehörte auch unser Fraktionsvorsitzender Dr. Bruno Waidmann an (Foto: Lars Schwerdtfeger in der Südwest Presse). Denn von 9…