Das ist doch ein wenig ungewohnt, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, für mich war in den vergangenen fast 20 Jahren die Verabschiedung des Haushalts immer auch mit einem Versprechen auf…
Kategorie: Reden
Hier finden Sie ausgewählte Redebeiträge von Fraktionsmitgliedern im Gemeinderat.
Rede zum Haushalt 2023 von Ralf Milde
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Frau Mann, sehr geehrter Herr Bendel, sehr geehrter Herr von Winning, sehr geehrt Spitzenkräfte der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger, soweit welche anwesend sind und wertgeschätzte Presse.…
FDP gegen Umbenennung der Heilmeyersteige
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir von der FDP werden der Beschlussvorlage heute nicht zustimmen. Nach wie vor halten wir es für falsch, die Heilmeyersteige umzubenennen. Ich möchte dazu drei Gründe nennen. Als erstes steht die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Ich…
Rede von Erik Wischmann zur Verabschiedung des Haushalts 2018
Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 und der Finanzplanung 2017-2021 Erik Wischmann, FDP-Fraktion Ulm, 13.12.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Bendel, Sie sind ein richtiger Spielverderber. Da…
Rede von Erik Wischmann zur Verabschiedung des Haushalts 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Herren Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
bitte streichen Sie sich den heutigen Tag rot im Kalender an! Denn es ist nicht nur die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates unter Leitung von Herrn Oberbürgermeister Gönner, es ist aller Voraussicht nach für lange Zeit auch die letztmalige Verabschiedung eines Haushaltes ohne neue Schulden, und auch das nur, wenn das Land die versprochene Übernahme der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen realisiert.
Rede von Ralf Milde zur Einbringung des Haushalts 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich darf im Namen meiner Fraktion feststellen, dass da, wo Haushaltsentwurf 2016 draufsteht, auch unverkennbar Gunther Czisch drin ist! Nicht nur, aber doch in der ihm eigenen sanft mahnenden Handschrift. Wir Gemeinderäte,…
Flüchtlinge in Ulm
Bei der Gemeinderatssitzung am 14.10.2015 hielt der Fraktionsvorsitzende Erik Wischmann eine Rede zur Unterbringung von Flüchtlingen in Ulm:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, meine Herren Bürgermeister, liebe Mitglieder des Gemeinderats,
Debatten zum Thema Flüchtlinge gibt es zur Zeit auf allen Ebenen, von der UNO bis runter in die Kommunen. Grundsätzliche und rechtliche Fragen müssen dabei in Berlin, besser noch in Brüssel geklärt werden.
Wir hier in Ulm haben uns auf die konkrete Umsetzung der Unterbringung und Betreuung zu konzentrieren.
Rede von Erik Wischmann zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2014 und der Finanzplanung 2013-2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, erneut verabschieden wir einen Haushaltsplan, der geprägt ist von hohen Steuereinnahmen und ein neues Rekordvolumen hat. Wir geben mehr aus als jemals zuvor –…
Haushaltsrede 2013 von Dr. Bruno Waidmann, gehalten am 19.12.2012
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir verabschieden heute einen sehr solide finanzierten Haushalt für das Jahr 2013. Dass dies auch in den vergangen Jahren so war, sollte nicht…
Haushaltsrede 2013 von Erik Wischmann, gehalten am 21.11.2012
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liest man den Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2013, so erfährt man, dass die kommunalen Haushalte zum einen durch erhöhte Zuwendungen des Bundes entlastet werden, dieser…