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Rede zum Haushalt 2024 von Ralf Milde
Das ist doch ein wenig ungewohnt, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, für mich war in den vergangenen fast 20 Jahren die Verabschiedung des Haushalts immer auch mit einem Versprechen auf ein gemeinsames Abendessen und der fröhlichen Verabschiedung in die Weihnachtsferien verbunden. Diesmal fällt die Verabschiedung…
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Rede zum Haushalt 2023 von Ralf Milde
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Frau Mann, sehr geehrter Herr Bendel, sehr geehrter Herr von Winning, sehr geehrt Spitzenkräfte der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger, soweit welche anwesend sind und wertgeschätzte Presse. Ich wusste doch, dass auf den Kollegen Eichhorn Verlass ist. Seinen uneitlen und pragmatischen Ausführungen…
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FDP gegen Umbenennung der Heilmeyersteige
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir von der FDP werden der Beschlussvorlage heute nicht zustimmen. Nach wie vor halten wir es für falsch, die Heilmeyersteige umzubenennen. Ich möchte dazu drei Gründe nennen. Als erstes steht die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Ich habe, als dieses Thema zum ersten Mal in diesem Gremium behandelt wurde, auf ein zusätzliches…
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Rede von Erik Wischmann zur Verabschiedung des Haushalts 2018
Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 und der Finanzplanung 2017-2021 Erik Wischmann, FDP-Fraktion Ulm, 13.12.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Bendel, Sie sind ein richtiger Spielverderber. Da haben sich Ihre Kollegen in den Fachbereichen zusammen mit dem Ulmer Gemeinderat in den letzten…
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Rede von Erik Wischmann zur Verabschiedung des Haushalts 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte streichen Sie sich den heutigen Tag rot im Kalender an! Denn es ist nicht nur die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates unter Leitung von Herrn Oberbürgermeister Gönner, es ist aller Voraussicht nach für lange Zeit auch die letztmalige…
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Rede von Ralf Milde zur Einbringung des Haushalts 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich darf im Namen meiner Fraktion feststellen, dass da, wo Haushaltsentwurf 2016 draufsteht, auch unverkennbar Gunther Czisch drin ist! Nicht nur, aber doch in der ihm eigenen sanft mahnenden Handschrift. Wir Gemeinderäte, liebe Kolleginnenn und Kollegen, sind auch im Haushaltsentwurf 2016 drin! Am sichtbarsten in den Sonderfaktoren!…
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Flüchtlinge in Ulm
Bei der Gemeinderatssitzung am 14.10.2015 hielt der Fraktionsvorsitzende Erik Wischmann eine Rede zur Unterbringung von Flüchtlingen in Ulm: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, meine Herren Bürgermeister, liebe Mitglieder des Gemeinderats, Debatten zum Thema Flüchtlinge gibt es zur Zeit auf allen Ebenen, von der UNO bis runter in die Kommunen. Grundsätzliche und rechtliche Fragen müssen…
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Rede von Erik Wischmann zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2014 und der Finanzplanung 2013-2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, erneut verabschieden wir einen Haushaltsplan, der geprägt ist von hohen Steuereinnahmen und ein neues Rekordvolumen hat. Wir geben mehr aus als jemals zuvor – mehr für Kultur, mehr für Sport, mehr für Soziales und mehr für Investitionen. Auch die…
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Haushaltsrede 2013 von Dr. Bruno Waidmann, gehalten am 19.12.2012
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir verabschieden heute einen sehr solide finanzierten Haushalt für das Jahr 2013. Dass dies auch in den vergangen Jahren so war, sollte nicht vergessen werden, denn es beweist, dass Gemeinderat und Verwaltung ihrer Verantwortung für unsere Stadt und…
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Haushaltsrede 2013 von Erik Wischmann, gehalten am 21.11.2012
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liest man den Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2013, so erfährt man, dass die kommunalen Haushalte zum einen durch erhöhte Zuwendungen des Bundes entlastet werden, dieser Effekt aber vor allem durch immer weiter steigende Ausgaben im Sozialbereich wieder aufgehoben wird. So…