Über unsere Arbeit im Rat, die von uns gestellten Anträge sowie anstehende Termine können Sie sich hier informieren. Wenn Sie ein besonderes Anliegen haben, nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf.
Ihre FDP-Fraktion
Rede von Erik Wischmann zur Verabschiedung des Haushalts 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Herren Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
bitte streichen Sie sich den heutigen Tag rot im Kalender an! Denn es ist nicht nur die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates unter Leitung von Herrn Oberbürgermeister Gönner, es ist aller Voraussicht nach für lange Zeit auch die letztmalige Verabschiedung eines Haushaltes ohne neue Schulden, und auch das nur, wenn das Land die versprochene Übernahme der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen realisiert.
Rede von Ralf Milde zur Einbringung des Haushalts 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich darf im Namen meiner Fraktion feststellen, dass da, wo Haushaltsentwurf 2016 draufsteht, auch unverkennbar Gunther Czisch drin ist! Nicht nur, aber doch in der ihm eigenen sanft mahnenden Handschrift. Wir Gemeinderäte,…
Flüchtlinge in Ulm
Bei der Gemeinderatssitzung am 14.10.2015 hielt der Fraktionsvorsitzende Erik Wischmann eine Rede zur Unterbringung von Flüchtlingen in Ulm:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, meine Herren Bürgermeister, liebe Mitglieder des Gemeinderats,
Debatten zum Thema Flüchtlinge gibt es zur Zeit auf allen Ebenen, von der UNO bis runter in die Kommunen. Grundsätzliche und rechtliche Fragen müssen dabei in Berlin, besser noch in Brüssel geklärt werden.
Wir hier in Ulm haben uns auf die konkrete Umsetzung der Unterbringung und Betreuung zu konzentrieren.
Stadtrat Ralf Milde schließt sich FDP-Fraktion an
Die Stadträte Ralf Milde, Rose Goller-Nieberle und Erik Wischmann haben beschlossen, im neuen Ulmer Gemeinderat eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Somit wird die bisherige FDP-Fraktion fortbestehen. FDP-Stadtrat Erik Wischmann stellt dazu fest: „Durch den Wechsel von Ralf Milde ergibt sich…
Umzäunung der Baustelle Sedelhofareal
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit längerer Zeit werden Gäste unserer Stadt, die am Bahnhof ankommen, beim Verlassen des Bahnhofgebäudes mit dem Anblick des Bauzaunes und der dahinter liegenden Freifläche des Sedelhofareals „begrüßt“. Wir sind der Meinung, dass man durch eine…