Ampelanlage Kreuzung Böfinger Steige/Sudentenweg

Betr.: Ampel­an­la­ge Kreu­zung Böfin­ger Steige/Sudentenweg Sehr geehr­ter Herr Ober­bür­ger­meis­ter, seit Ein­rich­tung der Stra­ßen­bahn­li­nie nach Böfin­gen gibt es eine Ampel­an­la­ge an der Kreu­zung Böfin­ger Steige/Sudentenweg. Der Ver­kehr, der aus Rich­tung Leh­le, Hafen­berg und Pilz­bu­che kommt, wird beim Her­an­na­hen der Stra­ßen­bahn durch…

Neue geplante Verkehrskonzeption für die Frauenstraße

Betr.: Neue geplan­te Ver­kehrs­kon­zep­ti­on für die Frau­en­stra­ße Sehr geehr­ter Herr Ober­bür­ger­meis­ter, anläss­lich der Bera­tung über den Neu­bau des Wohn- und Geschäfts­hau­ses Frau­en­stra­ße 1 im Fach­be­reichs­aus­schuss Stadt­ent­wick­lung, Bau und Umwelt am 8. Juni 2010 stell­te die Ver­wal­tung eine neue Ver­kehrs­füh­rung für…

Forderungsmanagement der Stadt Ulm

Betr.: For­de­rungs­ma­nage­ment der Stadt Ulm Sehr geehr­ter Herr Ober­bür­ger­meis­ter, in der Mai-Aus­­ga­­be der Zeit­schrift „Der Gemein­de­rat“ wird berich­tet, dass „Pilot­pro­jek­te in ganz Deutsch­land zei­gen, dass sich die Ein­schal­tung exter­ner Dienst­leis­ter für das For­de­rungs­ma­nage­ment der Kom­mu­nen bewährt. Die baye­ri­sche Stadt Pas­sau…

Problemfamilien

Sehr geehr­ter Herr Ober­bür­ger­meis­ter,

seit Jah­res­be­ginn wer­den Neu­ge­bo­re­ne und deren Fami­li­en in der West­stadt von Mit­ar­bei­tern der AG West besucht.
Bei der Auf­takt­ver­an­stal­tung am 20.3.2010 wur­de das Pro­jekt „Babyta­sche“ vor­ge­stellt, das ein guter Ansatz sein kann, um Pro­ble­me in einer Fami­lie recht­zei­tig zu erken­nen.
Nach einem Bericht des „Münch­ner Mer­kur“ vom 19.3.2010 besu­chen Kin­der­kran­ken­schwes­tern der Stadt regel­mä­ßig Fami­li­en in schwie­ri­gen Lebens­la­gen und stel­len dabei fest, dass 20% der dort vor­ge­fun­de­nen Klein­kin­dern schwe­ren Risi­ken aus­ge­setzt sind. Vie­le sind völ­lig ver­nach­läs­sigt oder sogar miss­han­delt.
Wir gehen davon aus, dass sol­che Zustän­de in unse­rer Stadt nicht zu bekla­gen sind, den­noch mei­nen wir, dass wir, im Sin­ne einer Vor­beu­gung, recht­zei­tig Fami­li­en besu­chen soll­ten, bei denen eine Gefahr für Kin­der jeder Alters­stu­fe droht.
Wir wis­sen sehr wohl, dass die Mit­ar­bei­ter und Mit­ar­bei­te­rin­nen unse­rer Ver­wal­tung nicht immer in der Lage sind, kurz­fris­tig tätig zu wer­den, und schla­gen des­we­gen vor, ehren­amt­lich Ärz­tin­nen, Heb­am­men, Kran­ken­schwes­tern, Erzie­he­rin­nen und ähn­lich qua­li­fi­zier­te Mit­bür­ge­rin­nen (beson­ders auch sol­che im Ruhe­stand) als Ver­trau­ens­per­so­nen zu gewin­nen. Die Vor­schrif­ten des Daten­schut­zes müs­sen dabei beach­tet wer­den. Die betrof­fe­nen Fami­li­en soll­ten die Besu­che bei Pro­ble­men nicht als Kon­trol­le, son­dern als Hil­fe emp­fin­den.

Mit freund­li­chen Grü­ßen,
Dr. Bru­no Waid­mann
für die FDP Frak­ti­on


Ant­wort des Ober­bür­ger­meis­ters
vom 21.06.2010

Benennung einer Straße nach Prof. Dr. Theodor Heuss

Sehr geehr­ter Herr Ober­bür­ger­meis­ter, unse­re Anträ­ge vom 9. Febru­ar 2009 und vom 14. Sep­tem­ber 2009 auf Benen­nung einer Stra­ße oder eines Plat­zes in Ulm nach dem ers­ten Bun­des­prä­si­den­ten Theo­dor Heuss sind lei­der bis heu­te unbe­ant­wor­tet geblie­ben. Wenn es auch Grün­de…