Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Gönner, heutzutage ist das Internet das Medium der Jugendlichen schlechthin, nicht zuletzt auch deshalb, weil Online-Kompetenz als Schlüsselqualifikation der Zukunft vorausgesetzt wird. Aber nicht nur Jugendliche nutzen heute das Internet, gerade bei Nutzern des ÖPNV und der Deutschen Bahn…
Robert Bosch 150 Jahre
Am 23. September jährt sich zum 150. Mal der Geburtstag des großen schwäbischen Unternehmers Robert Bosch. Die FDP Fraktion schlägt vor, auch in in Ulm an diesem Tag mit einer Gedenkveranstaltung an Robert Bosch und sein Lebenswerk zu erinnern. Dei…
Anwohnerparkplätze in der Ulmer Oststadt
Durch die Einführung der Anwohnerparkplätze in der Friedenstraße und Schülinstraße stehen tagsüber viele Plätze leer und können von Nichtanwohnern nicht genutzt werden.
Frau Goller-Nieberle schlägt im Namen der Fraktion vor, das exklusive Nutzungsrecht für Anwohner von 19:00 auf 09:00 zu beschränken:
Ulm, den 30. Juni 2011
Anwohnerparkplätze in der Ulmer Oststadt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vor etwa zwei Jahren wurden in der Ulmer Oststadt (Friedenstraße und Schülinstraße) Parkplätze für Anwohner eingerichtet. Dadurch hat sich die Anzahl der übrigen frei zugänglichen Parkplätze mehr als halbiert. Seit Einführung dieser Regelung gibt es tagsüber viele freie Parkplätze auf den für Anwohner reservierten Straßenseiten, während für Nicht-Anwohner keine Plätze verfügbar sind. Diese Situation könnte leicht durch eine zeitliche Beschränkung der Anwohnerparklätze von 19:00 bis 09:00 Uhr verbessert werden, da viele Anwohner die Plätze i.d.R. nur über Nacht benötigen. Die Anwohner sollten jedoch auch künftig von möglichen zeitlichen Beschränkungen (etwa Parkscheibe) oder Gebühren (bei Parkuhren) ausgenommen werden.
Wir bitten um Prüfung unseres Vorschlags.
Für die FDP-Fraktion
Rose Goller-Nieberle
Stellvertretende Vorsitzende
Antwort des Oberbürgermeisters vom 05.08.2011
Ampeln entlang der Böfinger Steige
Dr. Bruno Waidmann beantragt im Namen der Fraktion, die Fußgängerampeln entlang der Böfinger Steige durch gut beleuchtete Zebrastreifen zu ersetzen. Damit könnten unnötige Verzögerungen im Verkehrsfluss auf der Straße und zusätzlich CO2-Belastungen vermieden werden: Ampelanlagen entlang der Böfinger Steige…
Forderungsmanagement der Stadt
Die anwachsende Zahl der Forderungsausfälle der Stadt Ulm in finanziell schwierigen Zeiten hat die FDP-Fraktion veranlasst, die Verwaltung mit dem folgenden Schreiben erneut zur Überprüfung des Forderungsmanagements aufzufordern. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 07. Juni letzten Jahres baten wir Sie zu…