Sozialausgaben

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Die Sozi­al­aus­ga­ben der Stadt Ulm wer­den im Jahr 2018 erst­mals die Mar­ke von 150 Mio. € über­stei­gen. Die FDP-Frak­ti­on sieht damit die obers­te Gren­ze der Belas­tungs­fä­hig­keit erreicht und tritt vehe­ment dafür ein die Aus­ga­ben zu sen­ken. Man hat Glück, dass der Haus­halt aus­ge­gli­chen ist, was nur den noch­mal gestei­ger­ten Steu­er­ein­nah­men zu ver­dan­ken ist, die dau­er­haft aller­dings nicht auf dem Niveau bestehen wer­den. Es muss jetzt die Auf­ga­be sein, Aus­ga­ben in Fra­ge zu stel­len und Not­wen­di­ges vom Wün­schens­wer­ten zu tren­nen.

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