Investitionen

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Ein gro­ßes Pro­blem der Stadt Ulm stellt die Höhe der Inves­tio­nen dar. Wäh­rend die­se in den Jah­ren 2002–2007 stets zwi­schen 51 und 55 Mil­lio­nen Euro lagen, gab es in den letz­ten Jah­ren einen kon­ti­nu­ier­li­chen Anstieg. So lag der Wert im Jahr 2010 schon bei 83 Mil­lio­nen, 2016 bei 118 Mil­lio­nen und im Jahr 2017 wur­de dann mit 137 Mil­lio­nen ein neu­er Spit­zen­wert auf­ge­stellt. Eine ähn­li­che Stei­ge­rung kann man bei den Per­so­nal­kos­ten beob­ach­ten, die 2018 um 30 Mil­lio­nen Euro höher waren als noch vor 5 Jah­ren.

Und trotz die­ses gestie­ge­nen Per­so­nal­auf­wands hat die Stadt Ulm nicht genug Bediens­te­te um die beschlos­se­nen Maß­nah­men umzu­set­zen, die Bau­wirt­schaft und das Hand­werk in Ulm und Umge­bung sind eben­so am Anschlag und von der Bau­stel­len­lo­gis­tik will man gar nicht anfan­gen.

Den­noch kann für man­che Stadt­rä­te nie genug sein. Immer wie­der wird die beschlos­se­ne Inves­ti­ti­ons­stra­te­gie in Fra­ge gestellt, man­che Pro­jek­te sol­len vor­ge­zo­gen wer­den und das ohne, dass etwas ande­res zurück­ge­stellt wird. Kaum erfährt man durch eine neue Steu­er­schät­zung, dass man mehr Geld ein­nimmt als erwar­tet, ist es auch schon wie­der aus­ge­ge­ben. Wün­sche, was in Ulm gemacht wer­den könn­te, gibt es genug. Auf der soge­nann­ten „rosa Lis­te“ etwa ste­hen die Maß­nah­men für die es aktu­ell kein Geld gibt, die man aber in Zukunft beschlie­ßen will. Die Kos­ten dafür wer­den auf min­des­tens 300 Mil­lio­nen Euro geschätzt.

Kri­tisch wird die gan­ze The­ma­tik in Zei­ten der Rezes­si­on, wenn die Steu­er­ein­nah­men nicht mehr auf Rekord­ni­veau sind. Dann stel­len die Fol­ge­kos­ten der sehr hohen Investitionen(Abschreibungen und Unter­halt) eine kaum trag­ba­re Belas­tung da, an der man nichts ein­spa­ren kann. Neue Schul­den wären das unaus­weich­li­che Resul­tat.

Wir unter­stüt­zen daher den Vor­schlag der Ver­wal­tung die Höhe der Inves­ti­tio­nen wie­der auf ein ver­nünf­ti­ges Maß zu sen­ken. Schwer­punk­te müs­sen gesetzt und Umset­zungs­ka­pa­zi­tä­ten berück­sich­tigt wer­den. Bevor etwas neu­es gebaut wird, müs­sen erst die vor­han­de­nen Bau­ten saniert und in einen zufrie­den­stel­len­den Zustand ver­setzt wer­den. Höchs­te Prio­ri­tät haben dabei ein­sturz­ge­fähr­de­te Brü­cken und Gebäu­de.

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